Moldawischer Direktor für Sicherheitspolitik in Wien
Wien, 22. November 2011 - Mitte November traf der Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium, Generalmajor Johann Pucher, mit seinem moldawischen Amtskollegen Vladimir Ababii an der Landesverteidigungsakademie in Wien zu Konsultationsgesprächen zusammen.
Sicherheitspolitischer Handlungsrahmen Österreichs
Die Gespräche bezogen sich neben der allgemeinen politischen Situation in Österreich und Moldawien auch auf den sicherheitspolitischen Handlungsrahmen Österreichs im Rahmen der Europäischen Union, der Vereinten Nationen oder der Partnerschaft für den Frieden. Ababii zeigte sich besonders interessiert an der Entwicklung der österreichischen Sicherheitsstrategie und den damit verbundenen politischen Prozessen. Dabei standen auch Fragen zur zukünftigen Ausrichtung des Österreichischen Bundesheeres im Hinblick auf die Neutralität Österreichs zur Debatte.
Beziehungen zur EU-Nachbarschaft stärken
Für Österreich und Europa gewinnen die Länder der Schwarzmeer-Region immer mehr an Bedeutung, so Pucher in seiner Rede. Dieser Raum werde in Zukunft nicht nur für unsere künftige energiepolitische Absicherung entscheidend sein, die dortige politische Stabilität und Sicherheit werde auch immer mehr die europäischen Interessen beeinflussen. Für Österreich haben daher nicht nur gute Beziehungen zu den angrenzenden Nachbarn eine zentrale Bedeutung. Auch die guten Beziehungen zu den Ländern in der europäischen Nachbarschaft wie Moldawien, seien in Zukunft unerlässlich. Aus österreichischer Sicher wäre es daher wünschenswert, die EU-Außengrenzen noch besser gegen organisierte Krimnalität und Drogenhandel zu schützen, betonte Pucher.
Situation in Moldawien
Moldawien habe sich seit dem Regierungswechsel 2009 politisch positiv entwickelt, betonte Ababii. Jedoch könne durch die aktuellen Ereignisse bei der Präsidentenwahl ein möglicher politischer Umschwung nicht ausgeschlossen werden. Die andauernde Migration von Moldawiern in Richtung Rumänien sieht Ababii im Augenblick weniger brisant als die mögliche politische Wende zugunsten der kommunistischen Partei.
Österreich setzt auf Kooperation
Kooperationen tragen aus österreichscher Sicht gerade in dieser Situation eher zur Stärkung des demokratischen Lagers in Moldawien bei. So seien auch die relativ positiven Signale im aktuellen Länderbericht der Europäischen Union zu Moldawien eine Motivation für ein stärkeres österreichisches Engagement, waren sich die anwesenden österreichischen Experten einig. Die traditionell guten Beziehungen zu Russland sowie die österreichische Modellrolle für eine aktive Neutralitätspolitik sprechen ebenso für neue Kooperationsinitiativen.
Engagement in der Praxis
Ein praktisches Beispiel für eine mögliche Kooperation im Bereich Training und Ausbildung, zu der auch Moldawien eingeladen wurde, befinde sich gerade im Aufbau. Dabei werde im Rahmen des Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) versucht, ein spezielles Ausbildungsprogramm im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) für die Schwarzmeer-Region zu entwickeln, betonte Jochen Rehrl vom Büro für Sicherheitspolitik. Die Initiative wird von Polen und Österreich gemeinsam getragen und soll, abhängig vom Interesse der Länder der Schwarzmeer-Region, im Frühjahr 2012 starten.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
Fotos zu diesem Artikel
An der Landesverteidigungs- akademie fanden sicherheitspolitische Konsulationsgespräche statt.
Freundschaftliche Atmosphäre bei den Gesprächen: Generalmajor Pucher, l., überreicht ein Gastgeschenk an Ababii.