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"Schutz16-NÖ": Milizsoldaten und Polizei übten in Niederösterreich

Sankt Pölten, 11. März 2016  - Der Schutz und die Sicherheit des österreichischen Staatsgebietes, seiner Bevölkerung und wesentlicher Infrastruktur ist eine der zentralen Aufgaben des Innenministeriums und auch des Bundesheeres. Deshalb trainierten Heer und Polizei sowie die Betreiber von zwei wichtigen Einrichtungen zur Energieversorgung gemeinsam. Von militärischer Seite standen die Milizsoldaten des Jägerbataillons Niederösterreich im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Polizeiliche Befugnisse

Ziel der Übung in den Bezirken Melk und Amstetten war es, gemeinsam wichtige Objekte zu sichern und zu schützen. Die Soldaten wurden zu diesem Zweck durch die Landespolizeidirektion Niederösterreich in den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz gestellt. Das heißt, die Soldaten erhielten gewisse polizeiliche Befugnisse, die genau definiert wurden.

Dieser Behördenauftrag enthielt unter anderem die Ausgangslage der Übung, das Bedrohungsbild und die Befugnisse, die die Soldaten für ihre Aufgaben im Rahmen der Übung benötigten - und im Bedarfsfall für einen Einsatz benötigen würden.

Einsatzleiter vom Verfassungsschutz

Roland Scherscher ist als Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Niederösterreich für den Schutz wichtiger Infrastruktur zuständig. Er trug die Gesamtverantwortung für die Übung und führte als Zwecke der Übung drei Punkte an:

  • Übertragung von polizeilichen Aufgaben und Befugnisse an die Soldaten,
  • die Eingliederung des Bundesheeres in die polizeiliche Führungsstruktur
  • und die Einbindung der Bezirkshauptmannschaften in die Stabsarbeit der Landespolizeidirektion.

Letzte Vorbereitungen

Vor Beginn des Trainings liefen die letzten Vorbereitungen auf Hochtouren. Die teilnehmenden Milizsoldaten wurden mit zusätzlicher Ausrüstung ausgestattet und über die Details der Übung informiert. Danach wurden die Soldaten von der Polizei über ihre Befugnisse aufgeklärt. So durften sie etwa Personen anhalten und kontrollieren sowie private Fahrzeuge durchsuchen.

Das Bundesheer ist durch seine Personalstärke und seine Ausrüstung in der Lage, die Bewachung von Objekten rund um die Uhr sicherzustellen und auch Aufgaben im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu übernehmen. Um ihre zusätzlichen Befugnisse auch tatsächlich anwenden zu können, wurden alle an der Übung teilnehmenden Soldaten von Lehrkräften der Polizei geschult - insbesondere auch in Hinsicht auf die erforderlichen Einsatztaktiken.

Positionen bezogen

Nach ihrer Ausbildung bezogen die Teilnehmer der Übung "Schutz16-NÖ" ihre Positionen und sicherten die ihnen zugewiesenen Objekte. Um eventuelle Angriffe oder Störversuche auf diese Anlagen zu verhindern, blieben die Truppen rund um die Uhr im Einsatz. Während einige Kräfte für Außenstehende sichtbar auf Streife gingen, waren andere versteckt im Gelände untergezogen. Ein Einlagenkatalog der Übungsleitung forderte sowohl die an den Schutzobjekten eingesetzten Soldaten und Polizisten, als auch das Kommando des Jägerbataillons Niederösterreich. 

Positive Bilanz

Landespolizeidirektor Franz Prucher und Militärkommandant Brigadier Rudolf Striedinger zogen nach der Übung "Schutz16-NÖ" eine positive Bilanz: Die Zusammenarbeit zwischen Bundesheer und Polizei hat hervorragend funktioniert, die Aufgaben konnten von den Milizsoldaten bestens gelöst werden. Die für die Übung erforderlichen Kontrollen wurden sowohl von den Betreibern der betroffenen Objekte, als auch von der Bevölkerung positiv angenommen.

"Ein kräftiges Lebenszeichen unserer Miliz"

Dazu Niederösterreichs Militärkommandant Striedinger: "Es zeigte sich einmal mehr, dass gemeinsames Üben und Trainieren die Sicherheit gibt, um im Ernstfall zu bestehen. Wir haben gezeigt, dass die Ausgaben für diese Übung gut angelegte Mittel waren. Das war ein kräftiges Lebenszeichen unserer Miliz. Die Miliz aus Niederösterreich übt wieder wie vorgesehen alle zwei Jahre, diesmal in ihrer wesentlichen Einsatzaufgabe, zur Sicherheit und zum Schutz der Lebensgrundlagen der Bevölkerung."

Ein Bericht der Redaktion Militärkommando Niederösterreich

Milizsoldaten bei der Ausblildung durch Beamte der Landespolizeidirektion.

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Zum Schutz vor Anschlägen haben Soldaten eine Zufahrt gesperrt.

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Auch auf dem Wasser gibt es kein Durchkommen.

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Soldaten übergeben einen Festgenommen an die Polizei.

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