Sicherheitspolitische Gespräche in Slowenien
Ljubljana, 21. März 2016 - Auf Einladung seiner Amtskollegin Andreja Katic besuchte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil von 19. bis 21. März Slowenien. Neben dem Besuch des Weltcup-Skifliegens in Planica standen Gespräche mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor, der Verteidigungsministerin Andreja Katic und Vertretern des Verteidigungsausschusses des slowenischen Parlaments am Programm. Der Besuch diente darüber hinaus zur Vorbereitung des Treffens der Verteidigungsminister im Rahmen der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation am 31. März und 1. April in Wien.
EU-Grenzmanagement am Balkan und Zusammenarbeit im Bereich der Streitkräfte
Im Gespräch mit Amtskollegin Katic wurden die ausgezeichneten Erfahrungen in der Zusammenarbeit zwischen Österreich und Slowenien im Bereich der Streitkräfteausbildung, vor allem in der Gebirgsausbildung, und in der grenzüberschreitenden Katastrophenhilfe betont. Zwischen Slowenien und Österreich soll es in Zukunft eine vertiefende Kooperation im Bereich des Entminungsdienstes und einen Expertenaustausch im Bereich der Streitkräfteentwicklung sowie Strukturplanung geben.
Angesichts der aktuellen Flüchtlings- und Migrationskrise auf der Westbalkan-Route betonten beide Minister die Notwendigkeit gesamteuropäischer Lösungen und äußerten sich positiv zu den gemeinsamen proaktiven und koordinierten Maßnahmen an der Westbalkan-Route.
Krisenhafter Entwicklung im europäischen Umfeld begegnen
Der slowenische Präsident Borut Pahor bedankte sich im Gespräch mit Minister Doskozil für die Zusammenarbeit mit Österreich in der Flüchtlings- und Migrationskrise und betonte die Wichtigkeit der Unterstützung durch die österreichischen Behörden. Neben den kurz- bis mittelfristigen Maßnahmen wurden langfristige Entwicklungen im krisenhaften Umfeld der Europäischen Union mit direkten Auswirkungen erörtert.
Präsident Pahor und Verteidigungsminister Doskozil bekräftigten, dass nur durch langfristige Stabilisierungen in der europäischen Nachbarschaft – wie in Nordafrika und im Nahen Osten – sowie durch Maßnahmen in weiteren Fluchtgegenden wie Subsahara-Afrika nachhaltige Lösungen gefunden werden können. Man sei auch an einer stabilen und tragfähigen Lösung der Ukraine-Krise sehr interessiert, so Pahor.
Erfahrungsaustausch über parlamentarische Arbeit
Im abschließenden Treffen mit Vertretern des Verteidigungsausschusses des slowenischen Parlamentes standen die Erfahrungen des Verteidigungsministeriums mit dem Landesverteidigungsausschuss des österreichischen Parlamentes im Vordergrund. Die Parlamentsvertreter waren interessiert an der parlamentarischen Arbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Österreich und äußerten ihrerseits Dank und Anerkennung für das aktive Engagement Österreichs zur Unterstützung Sloweniens in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise.
Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik
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Minister Hans Peter Doskzil wurde in Ljubljana von seiner Amtskollegin Andreja Katic empfangen.
Doskozil mit der slownischen Verteidigungsministerin und Vertretern des Verteidigungsausschusses.
In Zukunft soll die Zusammenarbeit zwischen den slowenischen Streitkräften und dem Bundesheer weiter ausgebaut werden.