BM Platter besuchte französische Amtskollegin Michèle Alliot-Marie
Paris, 26. Februar 2004 - Bei dem heutigen Zusammentreffen zwischen Verteidigungsminister Günther Platter und seiner französischen Ressortkollegin Michèle Alliot-Marie wurden vertiefende Gespräche über die Weiterentwicklung der ESVP, Möglichkeiten der intensivierten militärischen Zusammenarbeit zwischen Österreich und Frankreich sowie die jeweilige Streitkräfteentwicklung geführt. „Die guten Beziehungen zwischen Österreich und Frankreich imRahmen der Verteidigungspolitik wurden gefestigt und intensiviert“, resümiert Platter.
„Einig waren wir uns darüber, dass hinsichtlich der Weiterentwicklung der ESVP alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um das Ziel einer gemeinsamen Europäischen Verteidigung zu erreichen“, berichtet Platter. Einen Schwerpunkt in diesem Zusammenhang bilden internationale Solidaritätsleistungen, wobei Alliot-Marie das besondere Engagement Österreichs in Südosteuropa und insbesondere die geplante österreichische Beteiligung an der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina, die noch dieses Jahr starten soll, würdigte.
Konkrete Vereinbarungen hinsichtlich zukünftiger bilateraler Maßnahmen trafen die Amtskollegen im Ausbildungs- und Übungsbereich. „Wir haben vereinbart, bald eine gemeinsame ABC-Abwehr-Übung durchzuführen“, so Platter. Auch die Ausbildungskooperation soll intensiviert werden. „Durch die in Zukunft verstärkte internationale Zusammenarbeit kommen Ausbildung und Übungen im internationalen Rahmen eine besondere Bedeutung zu.“ Die konkrete Umsetzung soll nun durch Experten aus beiden Nationen vorbereitet werden.
Ebenso steht für beide Minister fest, dass die zukünftige militärische Planung bzw. die Entwicklung von Fähigkeiten verstärkt auf eine gemeinsame europäische Basis gestellt werden müssen. Die französische Verteidigungsministerin würde es sehr befürworten, wenn sich Österreich aufgrund seines Know-Hows im Bereich der ABC-Abwehr an dem Gemeinschaftsprojekt zur Aufstellung eines multinationalen ABC-Abwehrbataillons einbringen würde, das im Falle eines EU-Einsatzes in Krisenfällen rasch einsetzbar soll.
In diesem Zusammenhang wurde die Entwicklung der Europäischen Verteidigungsagentur als maßgebliches Instrumentarium der gemeinsamen Kapazitäten-Entwicklung, Forschung, Beschaffung und Rüstung angesprochen. Beide Minister erwarten sich von der Agentur, die noch während der irischen Ratspräsidentschaft errichtet werden soll, einen noch effizienteren Einsatz der nationalen Verteidigungsbudgets
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