Darabos will Neuausrichtung der EUFOR-Mission in Bosnien
Wien, 29. September 2011 - Seit nunmehr etwa zwei Jahren gibt es auf EU-Ebene diametral unterschiedliche Positionen und daher keine Entscheidung, ob die EUFOR-Mission in Bosnien weitergeführt oder gar beendet werden soll. Diese Blockade möchte Verteidigungsminister Norbert Darabos durchbrechen und der Diskussion neuen Schwung verleihen.
"Auf EU-Ebene sollte zügig ein Entscheidungsfindungsprozess hinsichtlich der Weiterentwicklung der Mission eingeleitet und bis Ende des Jahres abgeschlossen werden", sagte heute Verteidigungsminister Norbert Darabos im Rahmen eines Pressegespräches mit Generalmajor Johann Pucher, Direktor für Sicherheitspolitik im Verteidigungsministerium.
Er habe, so Darabos, seinen Amtskollegen in der EU ein Positionspapier mit einer klaren Empfehlung für die Weiterführung vorgelegt. Im Mittelpunkt des Papiers steht der Vorschlag, das Exekutivmandat aufrecht zu erhalten, jedoch eine stärkere Abstützung auf Reserven in den Heimatländern vorzusehen, die im Fall des Falles rasch eingreifen können. "Wir dürfen die bisherigen Erfolge der Mission nicht gefährden, darum haben wir unsere Position auch aktiv eingebracht", sagte der Minister.
Ungarn, Bulgarien, Slowenien und die Slowakei unterstützen die österreichische Initiative und haben das Positionspapier auch gemeinsam mit Österreich eingebracht. Estland sieht den Vorschlag ebenfalls positiv. Großbritannien hat grundsätzliche Zustimmung signalisiert. "Das zeigt, dass auch kleine Staaten in der EU etwas bewegen können", so Generalmajor Pucher. "Es könnte gelingen, Extrempositionen in der EU zusammenzuführen", so der General optimistisch.
Die Reserven könnten, so Darabos, auch die schnelle Eingreiftruppe der EU, die sogenannten "Battle Groups", mit einbeziehen. "Ich sehe nicht ein, dass ein derartiges Potenzial an bestens ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten nicht zum Einsatz kommt", so der Minister. Eine Reduktion der Kräfte kommt für Darabos nur dann in Frage, wenn die Aufgabenerfüllung von EUFOR und die Einsatzfähigkeit durch ausreichend Reserven gesichert sind.
Der Minister erwartet für das kommende formelle Verteidigungsministertreffen in Brüssel weitere Fortschritte in dieser Frage.
Derzeit befinden sich lediglich 1.300 Soldaten in Bosnien. Damit sind die Anforderungen an EUFOR-ALTHEA nur zu etwa 60 Prozent erfüllt. Österreich ist jedoch in den letzten Jahren eingesprungen, um Lücken zu schließen. Seit 2007 wurde die Truppenstärke verdreifacht. Derzeit befinden sich rund 400 Soldatinnen und Soldaten aus Österreich in Bosnien. Österreich ist damit der größte Truppensteller. Mit Generalmajor Bernhard Bair stellt Österreich auch den EUFOR-Kommandanten.
Weiterführende Information
Fotos zu diesem Artikel
Generalmajor Pucher und Minister Darabos während des Pressegespräches.
Darabos: Blockade in der EU durchbrechen und der Diskussion neuen Schwung verleihen.
Pucher: "Es könnte gelingen, Extrempositionen in der EU zusammenzuführen."