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Projektgruppe Afrika

Im Rahmen der Direktion für Sicherheitspolitik wurde 2013 eine Projektgruppe Afrika eingerichtet, die mit der Umsetzung der Afrika Policy des Verteidigungsministeriums betraut wurde. Dieser gehören ständige Mitglieder aus dem Ministerium an, die v.a. die inter- und intraministerielle Koordination sowie die Grundlagen für Kooperationen mit afrikanischen und europäischen Streitkräften sicherstellen.

Darüber hinaus arbeiten temporär Angehörige des Bundesheeres in der Projektgruppe mit, die ihre Erfahrungen aus Einsätzen in Afrika in die Planung und Durchführung von Programmen und Projekten in Afrika einbringen.

Aufgaben der Projektgruppe Afrika

  • Entwicklung von mehrjährigen Kooperationsprogrammen mit afrikanischen und anderen Partnern,
  • Koordination der Aktivitäten in Afrika innerhalb des Verteidigungsministeriums und insbesondere Abstimmung mit den Auslandsdienststellen (Verteidigungsattachés etc.),
  • Koordination mit anderen österreichischen Akteuren (Ministerien, Austrian Development Agency, Forschungseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen),
  • Sicherstellung der Zuordnung von Ressourcen für Projekte in Afrika,
  • Einleitung, Steuerung und Kontrolle der Durchführung aller Kooperationsprojekte des Bundesheeres in Afrika,
  • Beiträge zur Entwicklung eines Bundesheer-Expertenpools für Afrika,
  • Abstimmung der Kapazitätsentwicklungsmaßnahmen mit laufenden Einsätzen,
  • Beiträge zur strategischen Analyse und Beratung über die Region Afrika in Hinblick auf sicherheitspolitische Entwicklungen,
  • Informations- und Kommunikationstätigkeit über Erfordernisse des Internationalen Krisen- und Konfliktmanagements in Österreich.

Warum Afrika?

In Bezug auf die Zukunft Afrikas scheiden sich die Geister: So berufen sich "Entwicklungs-Optimisten" auf die zunehmend positiven Wachstumsindikatoren in Subsahara Afrika, eine wachsende afrikanische Mittelschicht, sowie auf das Potential einer jungen Bevölkerung. "Entwicklungs-Pessimisten" dagegen, sehen den Kontinent eher im Lichte von Armut, Krankheit, Hunger, Flucht, Krisen und Konflikten, sowie einer zunehmenden Radikalisierung. Jene ambivalente Bilanz ist charakteristisch für Afrika und auch der Grund für ein Engagement Österreichs sowie Seitens der Europäischen Union.

Mit einer Wirtschaftswachstumsrate die jene Europas übersteigt und die größtenteils seinem Ressourcenreichtum geschuldet ist, stellt Afrika auch für die europäische Wirtschaft einen Hoffnungsträger dar. Als Ressourcenlieferant und Absatzmarkt trägt der Kontinent wesentlich zum Wohlstand Europas bei. Die gegenseitige Abhängigkeit Europas und Afrikas, die aus einer globalisierten Welt hervorgeht, beschränkt sich jedoch nicht nur auf positive Entwicklungen und Einflussfaktoren. Negative politische, soziale, ökologische und ökonomische Entwicklungen in Afrika haben ebenfalls Einfluss auf Europa und Österreich.

Die Bewältigung großer Migrationsströme als Folge von Flucht - vor Armut, Hunger, Naturkatastrophen und/oder vor Konflikten - ist nur eine der beobachtbaren Auswirkungen für Europa und Österreich. Eine weitere Folge sind unter anderem steigende sicherheitspolitische Herausforderungen: Eine beobachtbare zunehmende Radikalisierung und der Anstieg von nicht-konventionellen, terroristischen, Bedrohungen, betrifft sowohl Afrika als auch Europa. Jene Entwicklungen machen unter anderem den Zusammenhang zwischen der äußeren Sicherheit an der EU-Außengrenze und der inneren Sicherheit (innerhalb Österreichs und der Europäischen Union) deutlich.

Stellt man sich also die Frage "Warum Afrika?", so lautet die Antwort für das Bundesministerium für Landesverteidigung und das Österreichische Bundesheer: Aus humanitärer Verantwortung, zur Gewährleistung des Völkerrechts, als Akt der Solidarität im internationalen Kontext, zur Wahrung nationaler Interessen sowie der inneren und äußeren Sicherheit.

Nationale und internationale Politiken und Strategien

Die Zielsetzungen des österreichischen Engagements in Afrika werden in einer Regionalstrategie - der Afrika-Policy des Verteidigungsministeriums - definiert. Die Grundlage für die Afrika-Policy bilden die Österreichische Sicherheitsstrategie  und der Strategische Leitfaden Sicherheit und Entwicklung PDF-Dokument. In der Teilstrategie Verteidigungspolitik  wird die Region als eine der sicherheitspolitisch wichtigen Räume für Österreich und des Österreichische Bundesheer angeführt.

Als Mitgliedstaat der Europäischen Union erfolgt das österreichische Afrika-Engagement auch unter Berücksichtig und in Abstimmung mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU, die eine langfristige strategische Partnerschaft zwischen afrikanischen und europäischen Staaten (unter anderem im Bereich Friede und Sicherheit) als Priorität definiert.

Oberstes Leitprinzip bei der Implementierung der Strategien und Politiken aller Partner ist die "Politikkohärenz". Dabei sollen eine positive Wechselwirkungen und die Komplementarität zwischen den einzelnen sektoralen Politiken und Strategien gewährleistet werden, sodass sich die verschiedenen Maßnahmen nicht gegenseitig untergraben bzw. aufheben.

Derselben Logik über die Kohärenz von Politiken folgend, orientiert sich das österreichische Engagement weiters am internationalen Bedarf im Krisen- und Konfliktmanagement, vor allem im Rahmen der Vereinten Nationen. Jene sind besonders in Afrika aktiv, wie man an der steigenden Zahl von Missionen am Kontinent sehen kann.

Ziel des Engagements und der Kooperationen in Afrika ist es einen nachhaltigen Beitrag zu Sicherheit und Entwicklung und somit zur langfristigen Stabilisierung der Region zu leisten. Des Weiteren sollen die Kapazitäten afrikanischer Streitkräfte, im Sinne eines eigenständigen und verantwortungsbewussten Handelns, weiterentwickelt werden, sodass sie langfristig selbst für Frieden und Sicherheit am afrikanischen Kontinent sorgen können.

Die Afrika-Policy des Verteidigungsministeriums

Zweck

Afrikanische Soldaten beim Schießtraining.Soldaten aus Kamerun bei der Schießausbildung mit einem Instruktor des Jagdkommandos.

Das Engagement des Bundesheeres in Afrika ist nicht nur ein Solidarbeitrag zum sicherheitspolitischen Handeln der Europäischen Union und zum Internationalen Krisen- und Konfliktmanagement, sondern es bedeutet auch einen Mehrwert für das Bundesheer und die Sicherheit der Republik, im Sinne des Zusammenhangs zwischen äußerer und innerer Sicherheit.

Die internationale Sichtbarkeit des österreichischen Engagements bedeutet einen Reputationsgewinn für Österreich und somit die Stärkung seiner internationalen, sicherheitspolitischen Partnerschaften. Des Weiteren machen sicherheits- und verteidigungspolitische Herausforderungen, wie die Abwehr von nicht-konventionellen Bedrohungen und Terrorismus, einen Fähigkeitenerhalt bzw. -Ausbau des Bundesheeres in jenem Bereich notwendig.

Die Teilnahme an Missionen und Operationen in Afrika sowie Ausbildungskooperationen mit afrikanischen Streitkräften tragen wesentlich zum Ausbau dieser Fähigkeiten bei. Gerade in Afrika Erlerntes hat hinsichtlich möglicher Einsätze die höchste Eintrittswahrscheinlichkeit.

Inhalt

Afrikanische Soldaten vor einer C-130-Transportmaschine des Bundesheeres.Nigerianische Soldaten verlassen eine österreichische C-130 "Hercules" Transportmaschine.

Die Afrika-Policy des Verteidigungsministeriums ist auf Subsaraha-Afrika mit Schwergewicht Westafrika ausgerichtet, wobei einzelne kurzfristige Projekte auch in Ostafrika stattfinden. Im Lichte der sicherheitspolitischen Entwicklungen in Nordafrika ist mittelfristig auch ein dortiges Engagement angedacht. Die Wahl der afrikanischen Partnerländer erfolgt immer unter Bevorzugung jener Länder die allgemein Beziehungen zu Österreich aufweisen, im afrikanischen Vergleich demokratisch und rechtsstaatlich ausgerichtet sind und einen substantiellen Beitrag zum Internationalen Krisen- und Konfliktmanagement leisten.

Das in der Afrika-Policy beschriebene Engagement des Heeres erfolgt auf internationaler Ebene durch Kooperationen mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und der Europäischen Union sowie mit einzelner Staaten. Auf regionaler Ebene sind Regionalorganisationen und Institute wesentliche Partner.

Das Engagement des Verteidigungsministeriums und des Bundesheeres umfasst Beiträge zu internationalen Missionen und Operationen sowie zu Kapazitätsbildungsmaßnahmen in den Bereichen Konfliktprävention, Krisenmanagement, Friedenskonsolidierung und dem Aufbau staatlicher Strukturen.

Sicherheit und Entwicklung

Nexus Sicherheit und Entwicklung

Dem Beitrag des Bundesheeres im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement liegt ein weiter Sicherheitsbegriff zugrunde der unter "Sicherheit" nicht nur die unmittelbare "nationale Sicherheit", sondern vor allem die umfassende "menschliche Sicherheit" als Freiheit von Not und Freiheit von Furcht versteht.

Sicherheit und Entwicklung stehen demnach in einem engen Verhältnis und bedingen einander. Ebenso wie es einer nachhaltigen Entwicklung bedarf um die menschliche Sicherheit zu gewährleisten, kann jene Entwicklung nur in einem sicheren Umfeld stattfinden. Konfliktprävention, Krisenmanagement und Friedenskonsolidierung stehen deshalb gleichzeitig im Mittelpunkt des internationalen Engagements des Bundesheeres.

Neben dem Zusammenhang zwischen Sicherheit und Entwicklung, besteht auch ein Zusammenhang zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Zur menschlichen Sicherheit an der Peripherie Europas beizutragen, bedeutet demnach gleichzeitig zur Sicherheit in Österreich und in Europa beizutragen.

Leitfaden Sicherheit und Entwicklung

Aus dem Zusammenhang zwischen Sicherheit und Entwicklung ergeht die Notwendigkeit eines gesamtstaatlichen Handelns. Der Strategische Leitfaden Sicherheit und Entwicklung ist eine ressortübergreifende Politikvorgabe die dazu dient Prinzipien und Handlungsfelder für ein kohärentes Zusammenwirken aller relevanten staatlichen Akteure im Nexus Sicherheit und Entwicklung zu gewährleisten.

Sicherheits- und entwicklungspolitisch relevante Akteure im Sinne des Leitfadens sind in Österreich die für Außen- und Entwicklungspolitik, Sicherheitspolitik, Justiz und innere Sicherheit, Wirtschaft und Umwelt, Landwirtschaft, Infrastruktur und Bildung zuständigen Ministerien sowie Institutionen und Akteure der Zivilgesellschaft, wie Nicht-Regierungsorganisationen und Bildungseinrichtungen.

Das Verteidigungsministerium sieht sich in einer gestaltenden Rolle was die Zusammenarbeit zwischen jenen Akteuren betrifft. Nicht zuletzt da sich das internationale Krisen- und Konfliktmanagement, einschließlich der damit verbundenen militärischen Einsätze, in den letzten Jahrzehnten wesentlich verändert haben. Auslandseinsätze haben heutzutage nicht nur militärische Aspekte, sondern finden nahezu immer im Kontext von Sicherheit und Entwicklung statt.

Bundesheer in Afrika

Soldaten des Bundesheeres im Tschad. Soldaten des Bundesheeres im Einsatz im Tschad 2008.
Soldaten des Bundesheeres im Tschad. Experten des Bundesheeres bei der Ausbildung der zentralafrikanischen Streitkräfte im Rahmen der Mission EUMAM RCA.

Auch als vergleichsweise kleiner Staat nimmt Österreich und das Bundesheer seine Akteursrolle im internationalen Krisen- und Konfliktmanagement aktiv wahr und leistet einen substanziellen Beitrag.

Die Beiträge des Bundesheeres in Afrika lassen sich grob in zwei Kategorien gliedern: Zum einen Beitragsleistungen zu Missionen und Operationen im Rahmen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union, zum anderen Kapazitätsbildungsmaßnahmen, die bilateral und multilateral sowie nach Möglichkeit gesamtstaatlich erfolgen.

Diese Beiträge haben als Ziel nachhaltigen Frieden und Sicherheit in der Region und die Schaffung von verantwortungsbewussten afrikanischen Streitkräften, die ihre Schutzverantwortung eigenständig und aktiv wahrnehmen.

Beiträge zu Missionen und Operationen

Die Mehrzahl der laufenden militärischen Operationen der Vereinten Nationen ebenso wie die Mehrzahl der zivilen und militärischen GSVP-Missionen der Europäischen Union finden derzeit in Afrika statt. In beiden Institutionen sind nahezu alle in den letzten Jahren hinzu gekommenen Einsätze auf dem afrikanischen Kontinent.

Kapazitätsbildungsmaßnahmen

Bei den Kapazitätsbildungsmaßnahmen des Verteidigungsministeriums und des Bundesheeres handelt es sich im Wesentlichen um Ausbildungskooperationen. Jene finden größtenteils in den Bereichen des Schutzes von Zivilisten ("Protection of Civilians"), der Sicherheitssektor Reform ("Security Sector Reform") sowie weiterer Querschnittsmaterien im Bereich der Friedenssicherung statt.

Kurs am 'Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre' unter österreichischer Leitung. Kursdirektor und beigeordneter Verteidigungsattaché Obsertleutnant Ortwin Gammer, r., im Kreise afrikanischer Offiziere.
  • Stellung eines österreichischen Kursdirektors am "Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre" (KAIPTC) durch das Bundesheer und damit Unterstützung der ECOWAS,
  • Durchführung eines Kurses für politische Berater in "Peace Support Operations" in Afrika am KAIPTC in Ghana,
  • Durchführung eines Kurses zu "Humanitarian Assistance in West Africa" in Kooperation mit dem Außenministerium, der "Austrian Development Agency" und dem Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung,
  • Durchführung eines Spezialkurses im Bereich "Peace Support Operations" im Senegal für West-, Zentral- und Nordafrikanische Streitkräfte seit 2016,
  • Unterstützung des Kapazitätenaufbaus und des Wissenstransfers im Bereich der Entminung sowie Lagersicherheit von Waffen und Munition in West- und Ostafrika,
  • Teilnahme an der Übung "Flintlock 2017" in Kamerun im Rahmen von USAFRICOM,
  • diverse Ausbildungsvorhaben mit den senegalesischen Streitkräften, unter anderem im Bereich der Spezialeinsatzkräfte,
  • Ausbildung der ghanaischen Streitkräfte im Pionierwesen,
  • Vergabe von Kursplätzen und Stipendien an Mitglieder afrikanischer Streitkräfte zur Teilnahme an den Kursen des Verteidigungsministeriums am Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung zu "Protection of Civilians", "Security Sector Reform" und Peacebuilding.

Netzwerk und Partner

Attachénetzwerk

Das Verteidigungsattaché-Netzwerk des Bundesheeres in Afrika. Das Verteidigungsattaché-Netzwerk des Bundesheeres in Afrika.

Grundvoraussetzung, insbesondere für die bi- und multilateralen Kooperationen des Heeres in den definierten Schwerpunktländern und -regionen, ist ein breites und aktives Netzwerk aus Attachés und Verbindungsoffizieren. So repräsentiert der Militärattaché während seiner diplomatischen Mission nicht nur den Verteidigungsminister und berät den Botschafter im jeweiligen Gastland, sondern er fungiert vor allem auch als Ansprechpartner für die österreichischen Streitkräfte vor Ort und für das Ministerium.

Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Beurteilungen, Analysen und Kontakte des Militärattachés in Bezug auf das Gastland sind entscheidend für die Entwicklung von Politiken und Kooperationen.

Partner

Im Sinne eines gesamtstaatlichen Ansatzes kooperiert das Verteidigungsministerium auf nationaler Ebene mit sicherheits- und entwicklungspolitisch relevanten Akteuren wie der "Austrian Development Agency" und dem Bundesministerium für Europa Integration und Äußeres, aber auch mit nicht-staatlichen Akteuren wie dem Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung.

Auf europäischer und internationaler Ebene stellen Deutschland, Frankreich, die Schweiz und die USA wichtige sicherheits- und verteidigungspolitische Partnerländer dar. Gemeinsame Ausbildungsvorhaben und der Austausch von Expertise stellen im Hinblick auf die Qualität der Maßnahmen und die Weiterentwicklung der regionalen Politiken einen großen Mehrwert dar.

Zur Implementierung jener Maßnahmen und Politiken in den Zielländern und Regionen bedarf es weiters regionaler Partner, mit deren Hilfe die Nachhaltigkeit des Engagements gewährleistet werden soll. Diese Partner sind insbesondere das "Kofi Annan International Peacekeeping and Training Centre" in Accra/Ghana, das "International Peace Support Training Centre" in Nairobi/Kenia sowie die Regionalorganisationen "Economic Community of West African States" und "Intergovernmental Authority on Development".

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