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Treffen der zentraleuropäischen Verteidigungsminister in Frauenkirchen

Frauenkirchen, 07. November 2016  - Am Montag haben sich die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der "Central European Defense Cooperation" (CEDC) sowie von Mazedonien, Montenegro und Serbien in Frauenkirchen im Burgenland getroffen. Bei dem Treffen wurden die derzeitigen sicherheitspolitischen Herausforderungen besprochen, insbesondere die unkontrollierte Migration, die permanente Stabilisierung des Westbalkans und die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Bewältigung der Migrationskrise

Die Verteidigungsminister waren sich einig, dass die Migrationskrise auch in Zukunft eine große Herausforderung für Europa sein werde und es daher wesentlich sei, bestmöglich auf negative Entwicklungen vorbereitet zu sein. Angesichts der Unsicherheit darüber, ob das EU-Türkei-Abkommen langfristig hält, bleibt die Situation diesbezüglich angespannt.

Verantwortungsvolle Politik erfordert Handlungsoptionen und die zeitgerechte Vorbereitung auf mögliche unerwünschte Szenarien, so der Konsens der Vertreter. Es müssten daher alle verfügbaren zivilen, militärischen und polizeilichen Komponenten evaluiert und zielgerichtet bereitgehalten werden, um im Krisenfall schnell handeln zu können. Daher wurde ein gemeinsames Treffen der Verteidigungs- und Innenminister im erweiterten CEDC-Rahmen, einschließlich des Formats "Forum Salzburg" vereinbart. Dabei soll ein konkreter Aktionsplan zur Sicherung der Grenzen entlang der westlichen Balkanroute erarbeitet werden.

Unterstützung für den Balkan

Es wurde betont, dass unter anderem GSVP-Mechanismen und -mittel den Staaten am Westbalkan zur Bewältigung der Migrationskrise zur Verfügung stehen sollten. Diese Hilfe sollte vor allem Mazedonien und Serbien zugutekommen.

Die Verteidigungsminister waren sich einig, dass die Unterstützung der Partnerländer am Westbalkan essenziell sei. Die nachhaltige Stabilisierung der gesamten Region zu garantieren, bleibt das oberste Ziel. "Speziell bei Herausforderungen durch Terrorismus, Extremismus und Migration muss zusammengearbeitet werden", sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. In diesem Kontext wurde die weitere Notwendigkeit des Exekutivmandats für die Friedensoperation EUFOR/ALTHEA in Bosnien-Herzegowina hervorgehoben.

EU-Globalstrategie und Unterzeichnung des Gründungsdokuments

Die EU-Globalstrategie betreffend wurde unterstrichen, dass sich CEDC-Staaten aktiv in den Prozessen der Umsetzung dieser engagieren wollen. Speziell in Bezug auf den Implementierungsplan kamen die Vertreter überein, dass es wichtig sei, auf Bedrohungen von außen reagieren zu können. Zu diesem Zwecke sollen auch die Kapazitäten von den Partnerstaaten, die dabei unterstützend wirken können, aufgebaut werden. Es sollte daher ein wichtiges Ziel der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sein, die zivilen, militärischen und polizeilichen Kapazitäten effektiv zu koordinieren.

Anschließend erfolgte die Unterzeichnung des Rahmendokuments durch alle CEDC-Teilnehmerstaaten. Durch die Unterzeichnung dieses Dokuments erhielt die CEDC als sicherheits- und verteidigungspolitisches Abstimmungsformat nun auch eine formale Basis.

Ein Bericht der Redaktion Direktion für Sicherheitspolitik

Minister Doskozil mit seinen Amtskollegen zu Beginn der Gespräche in Frauenkirchen.

Minister Doskozil mit seinen Amtskollegen zu Beginn der Gespräche in Frauenkirchen.

Im Anschluss an die Gespräche fand eine Pressekonferenz statt.

Im Anschluss an die Gespräche fand eine Pressekonferenz statt.

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